AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Das über diesen Internetauftritt verfügbare Leistungsangebot der ComfortPages GmbH, gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Straubinger Straße 13A, 5020 Salzburg, im Folgenden "Anbieter" genannt) gilt nur für den B2B Geschäftsverkehr, richtet sich also ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 1 Abs. 2 KSchG, also an jede auf Dauer angelegte Organisation selbständiger wirtschaftlicher Tätigkeit, mag sie auch nicht auf Gewinn gerichtet sein. Juristische Personen des öffentlichen Rechts gelten immer als Unternehmer.

§ 1 Geltungsbereich, Leistungen des Anbieters, Preise:

  1. Diese AGB regeln das Rechtsverhältnis zwischen dem Anbieter und seinen Kunden. Maßgeblich ist die jeweils zum Vertragsabschluss gültige Fassung.
  2. Umfasst von diesen AGB sind die folgenden Einzelleistungen des Anbieters, welche einzeln oder in Leistungspaketen angeboten werden:

    Bereitstellen eines CMS zum selbstständigen Aufbau einer Webseite (im Folgenden ComfortPages)

    • Webseitenhosting
    • Einrichten einer Domain/Domainanmeldung für den Kunden
    • E-Mail-Service
    • Design
    • Support
    • Umsetzung Design mit ComfortPages CMS in HTML/HTML 5

  3. Der Anbieter hält verschiedene kostenpflichtige Leistungspakete vor. Eine Übersicht der aktuellen Leistungspakete mit deren genauen Leistungsinhalten finden sie unter http://comfortpages.com/de/preise.html.


§ 2 Zustandekommen des Vertrags:

Der Kunde gibt sein rechtsverbindliches Vertragsangebot über das Bestellformular durch Anklicken des Buttons "Click & Run" ab. Die Daten werden somit an den Anbieter übersendet, der diese sowie das gewählte Leistungspaket überprüft.
Der Vertrag wird sodann durch den Anbieter durch den Versand einer E-Mail, welche gleichfalls die Rechnung enthält, bestätigt und angenommen.

§ 3 Leistungsänderungen:

  1. Der Anbieter hat das Recht, sein Leistungsangebot zu erweitern, zu ändern, zu löschen oder Verbesserungen vorzunehmen, insbesondere wenn dieses der Umsetzung gesetzlicher Vorgaben, der Sicherheit sowie der Umsetzung allgemeiner Regeln der Technik dient. Die Änderungen können im Einzelfall dazu führen, dass die Gestaltung der Webseiten sich im zumutbaren Maße verändert.
  2. Der Anbieter kann Zusatzleistungen, die er seinen Kunden freiwillig und unentgeltlich zur Verfügung stellt jeder Zeit einstellen. Ein Anspruch auf diese Zusatzleistungen seitens des Kunden besteht nicht.


§ 4 Hosting- und Domainservice:

  1. Die Leistungen des Anbieters können nur inklusive Hosting bestellt werden. Der Kunde hat die Wahl

    • seine eigene Domain zu nutzen
    • eine neue Domain durch den Anbieter registrieren zu lassen
    • eine Subdomain des Anbieters zu nutzen: "YOURDOMAIN".comfortpages.com

  2. Der Anbieter wird bei der Registrierung der Domain im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Vergabestelle nur als Vermittler tätig. Der Kunde hat sich daher jeweils über die allgemeinen Geschäftsbedingungen und Vertragsgrundlagen der jeweiligen Vergabestelle eigenverantwortlich zu informieren und verpflichtet sich, auch gegenüber dem Anbieter, die Vertragsbedingungen der Vergabestelle zu achten.


§ 5 Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde versichert, dass die von ihm in sein Kundenprofil eingepflegten Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Er ist verpflichtet, diese Kundendaten auf dem aktuellen Stand zu halten und Änderungen unverzüglich in sein Kundenprofil einzupflegen.
  2. Dem Kunden ist bekannt, dass mit Anlegung eines Kundenprofils beim Anbieter, seine Daten durch diesen registriert und elektronisch gespeichert werden. Der Kunde erklärt sich hiermit mit Abgabe seines rechtsverbindlichen Vertragsangebotes einverstanden.
    Der Kunde ist verpflichtet seine Zugangsdaten zum Kundenprofil geheim zu halten, nicht Dritten zur Verfügung zu stellen und entsprechende Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, dass diese Zugangsdaten Dritten nicht zugänglich sind.
  3. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, wenn der Kunde diesem ausdrücklich zustimmt oder im Rahmen des Zwecks der Datenanwendung Subunternehmer beauftragt werden oder aus sonstigen Gründen eine Weiterleitung von Daten an Dritte zur Vertragserfüllung notwendig ist (z.B. für die Registrierung einer Domain an die jeweilige Registrierungsstelle). Gemäß § 4 Nr. 7 DSG ist Datenanwendung im Sinne diesr AGB die Summe der in ihrem Ablauf logisch verbundenen Verwendungsschritte, die zur Erreichung eines inhaltlich bestimmten Ergebnisses (des Zweckes der Datenanwendung) zugeordnet sind und zur gänze oder auch nur teilweise automationsunterstützt, also maschinell und programmgesteuert, erfolgen (automationsunterstützte Datenanwendung).
  4. Der Kunde ist für die Inhalte, die er auf seine Seiten abrufbar einstellt und speichert selbst verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich, alle gesetzlichen Vorschriften Österreichs, der USA sowie der Länder einzuhalten, auf die seine Seiten ausgerichtet sind (im Folgenden: landesspezifisches Recht).
    Eine Prüfung von Inhalten durch den Anbieter auf die Vereinbarkeit mit landesspezifischen Recht bzw. diesen AGB findet nicht statt. Wird der Anbieter jedoch auf einen Rechtsverstoß aufmerksam (z.B. durch einen Dritten), ist er berechtigt seine Rechte nach § 9 Absatz 2 dieser AGB auszuüben.
    a) Der Kunde sichert vor allem zu, dass die Inhalte auf seinen Seiten frei sind von

    Gewaltdarstellungen jeder Art bzw. Aufrufe zur Gewaltausübung

    • Anstiftung bzw. Anleitung für strafbare Verhaltensweisen
    • Betrügerische Inhalte oder Inhalte die auf einer wettbewerbswidrigen Täuschung ausgelegt sind
    • Verletzungen von Urheberrechten, Immaterialgüterrechten oder verwandten Schutzrechten Dritter
    • Pornografie, sei es in Text, Ton oder Bild
    • Unerlaubte Glücksspiele, Gewinnspiele und Lotterien
    • Diskriminierungen jeder Art, insbesondere aufgrund der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religionszugehörigkeit, Weltanschauung, sexuelle Orientierung oder des Alters
    • jeder Art der Verletzung von Rechten Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte)

    b) Das Betreiben der folgenden Dienste ist nicht erlaubt. Der Kunde garantiert, dass die Inhalte seiner Seiten frei von entsprechenden Inhalten sind:

    • Filesharing, Torrent Tracker oder Downloads, welche gegen das jeweils landesspezifische Recht verstoßen
    • Das Anbieten bzw. Bereitstellen von Dateien, Software oder sonstigen Matrialien durch Download oder Upload, welches virenverseucht ist oder in sonstiger Art und Weise dritte Computer schädigen und/oder in der Funktionsfähigkeit beeinträchtigen kann.
    • Chats, Foren usw. die einen übermäßigen Durchsatz oder exzessive Skripte/Programme mit ungewöhnlich hoher CPU-Last
    • Bannersysteme und Bannertauschsysteme
    • Streaming-Radio, Online-Radio
    • Onlinespiele
    • Adult Webseiten
    • Seiten mit radikal, terroristischen, politischen oder religiösen Inhalten

  5. Der Kunde ist für die Sicherheit seiner Seiten verantwortlich. Er verpflichtet sich, alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, damit über seine Seiten keine Programme manipuliert werden können, nicht in fremde Systeme eingegriffen oder ein Computervirus eingeschleust werden kann.


§
6 Vorschriften zur Datensicherung:

  1. Der Kunde verpflichtet sich, von seinen Daten, die er – gleich in welcher Form – dem Anbieter übermittelt in eigener Verantwortung eine Sicherungskopie herzustellen. Dem Kunden ist bekannt, dass der Anbieter keine Garantie oder Verpflichtung übernimmt, die Daten des Kunden durch Backups zusätzlich zu sichern. Es wird dem Kunden daher seitens dem Anbieter empfohlen, vor jeder eigenen oder in Auftrag gegebenen Änderung eine vollständige Datensicherung durchzuführen. Wenn Änderungen seitens des Anbieters durchgeführt werden, durch die die Daten gefährdet sind, wird der Anbieter den Kunden in einem angemessenen Zeitraum vorab die Kunden hierüber informieren.
  2. Der Anbieter wird zwar Backups erstellen und dafür Sorge tragen, dass bis zu 10 Textbackups direkt über das System in der Regel zur Verfügung stellen, jedoch handelt es sich hierbei um eine unverbindliche Zusatzleistung, auf welche der Kunde keinen Anspruch hat und für welche der Anbieter weder eine Garantie noch eine sonstige Verpflichtung übernimmt.
    Für den Fall des Verlustes von Daten, ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Daten nochmals und unentgeltlich dem Anbieter zu übermitteln.


§ 7 Haftung des Kunden:

  1. Für sämtliche Schäden, welche durch einen Verstoß gegen die §§ 4, 5 dieser AGB sowie durch jeden sonstigen Missbrauch der Leistungen des Anbieters verursacht wird, haftet der Kunde vollumfänglich (z.B. bei Hacking, fehlerhafte oder veraltete Skripts, Sicherheitslücken, Spam).
  2. Der Kunde haftet gegenüber dem Anbieter auch für sämtliche Verletzungen oder schuldhaftes Fehlverhalten eines berechtigten oder unberechtigten Dritten in Bezug auf diese AGB.
  3. Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einem Verstoß im Sinne der Abs. 1 und 2 resultieren.


§ 8 Verfügbarkeit und Haftung des Anbieters:

  1. Der Anbieter ist zwar bemüht, seinen Dienst rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten, übernimmt jedoch für den jederzeitigen und ununterbrochenen Zugang keine Garantie.
    Ebenfalls kann nicht gewährleistet werden, dass die Dienste lückenlos von allen Endgeräten nutzbar sind, dieses gilt insbesondere für ältere Endgeräte,Betriebssysteme oder Browser.
  2. Insoweit möglich, kann es zu Unterbrechungen der Verfügbarkeit der Leistungen durch Wartungsarbeiten kommen. Der Anbieter wird über solche Unterbrechungen oder Einschränkungen seiner Leistungen in einem angemessenen Zeitraum seine Kunden informieren.
  3. Der Anbieter haftet nicht für die Inhalte und Aktivitäten seiner Kunden. Er haftet auch nicht dafür, dass Informationen, welche die Kunden selbst Dritten zugänglich gemacht haben, sodann von diesen Dritten missbräuchlich genutzt werden.
  4. Schadensersatzansprüche des Kunden gegen den Anbieter werden ausgeschlossen. Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Haftung für Umsatzverluste oder sonstige Schäden, die aus einer Nicht-Verfügbarkeit seiner Leistungen (z.B. wegen einer Betriebsstörung) resultieren. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit es sich um Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt. Ebenso erfasst dieser Ausschluss keine Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des betroffenen Kunden, eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
  5. Im Falle eines Haftungseintritts durch den Anbieter ist die Höchstsumme der Haftung begrenzt auf den Jahresentgeltwert des jeweils gebuchten Leistungspaketes.


§ 9 Laufzeit und Beendigung des Vertragsverhältnisses

  1. Insoweit nichts anderes vereinbart ist, beträgt die Laufzeit der Leistungspakete des Anbieters jeweils ein Jahr. Wird das jeweilige Leistungspaket nicht mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende des Leistungszeitraums gekündigt, so verlängert sich der Vertrag um ein weiteres Jahr automatisch.
  2. Wird dem Anbeiter ein Verstoß gegen die §§ 4, 5 dieser AGB bekannt, so kann er seine Leistungen bis zur Behebung des Verstoßes einstellen oder nach seinem Ermessen den Vertrag mit dem Kunden außerordentlich ohne vorherige Ankündigung kündigen. In beiden Fällen hat der Kunde keinen Anspruch auf Erstattung der bereits geleisteten Vergütung.
  3. Bei einer Kündigung im Sinne des Absatzes 1 werden alle Mediadaten zwei Wochen lang dem Kunden zum Download als ZIP-Datei bereit gestellt. Im Übrigen ist der Kunde verpflichtet, seine Daten selbst zu sichern.
    Text- und Adressdaten werden mittels eines SQL-Exports zur Verfügung gestellt und können auf Antrag des Kunden per E-Mail übermittelt werden.
    Der Account des Kunden wird sodann 1 Monat nach Eingang der Kündigung automatisch vollständig gelöscht. Eine Aufbewahrungspflicht von Daten des Kunden über diesen Monat hinaus besteht für den Anbieter nicht.
  4. Hat der Kunde eine Domain durch den Anbieter registrieren lassen, so kann diese an einen neuen Provider auf Kosten des Kunden transferiert werden. Die Kosten für eine Transferierung bzw. Umstellung der Domain können Sie hier einsehen.

§ 10 Schlussbestimmungen

  1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so gelten alle übrigen unverändert. Die unwirksame Regelung ist durch eine andere gültige zu ersetzen, welche dem wirtschaftlich gewollten Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
  2. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter unterliegt österreichischem Recht unter Ausnahme des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Salzburg.